BGE   -   Die Finanzierung

Schon bei der Berechnung der Gesamtkosten für das BGE gehen die Meinungen weit auseinander. Je nach den Kriterien, die bei der Festsetzung der BGE-Höhe und bei der Ermessung der BGE-Bezugsberechtigung angewandt werden, liegen die Gesamtkosten für die Schweiz irgendwo zwischen 120 und 250 Milliarden Schweizer Franken pro Jahr.

Erst recht gehen die Meinungen in der Frage der Finanzierung auseinander. Grundsätzlich stehen sich drei verschiedene Modelle gegenüber:

• die Finanzierung über eine entsprechend höhere Einkommenssteuer,
• die Finanzierung über eine massive Erhöhung der Mehrwertsteuer (bei gleichzeitigem Verzicht auf jede Einkommenssteuer),
• die Finanzierung über eine Kombination der beiden obgenannten Modelle, nämlich über eine relativ moderate Erhöhung der Mehrwertsteuer, ergänzt durch die Besteuerung von Einkommen ab ca. CHF 4'500 netto pro Monat.

Andere wiederum argumentieren, es lohne sich gar nicht über dieses Thema zu diskutieren, da der Nachweis der problemlosen Finanzierbarkeit ohnehin längst und mehrfach erbracht sei (vgl. etwa Dr.phil. Antje Schrupp auf ihrer Homepage grundeinkommen.org, die inzwischen wieder vom Netz genommen wurde; irgendwelche Berechnungsunterlagen für diese Feststellung liegen jedoch nirgends auf). - Oder, wie es Enno Schmidt von der Initiative-Grundeinkommen formuliert: Entweder man glaubt daran (an das BGE), und dann rechnet sich das von selbst - oder man glaubt nicht daran, und dann gibt's eh nichts zu rechnen....

In der Frage der BGE-Finanzierung besteht sicher ein grosser Handlungsbedarf seitens der Befürworter. Denn bevor die Frage der Finanzierbarkeit einigermassen plausibel und für jeden Bürger nachvollziehbar beantwortet ist, kommt die weitere Diskussion um das BGE kaum vom Fleck.